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Ulf Beckmann
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01307 Dresden
Tel: 0172 3540266
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Gesetze und Beiträge

Dokumente

Auf dieser Seite versuche ich alle Dokumente die sich mit dem Fall "Beckmann gegen Stadt Dresden" befassen, zusammen zu stellen und zur Einsicht anzubieten. Einige Dokumente sind leider auf Grund mehrfacher Kopien schwer zu lesen, ich bitte um Ihr Verständnis - wenn Sie damit aber schon Probleme haben werden, wie mag es da einer blinden oder stark sehbehinderten Person ergehen?

Die nachfolgende Liste ist noch in Bearbeitung und wird nach dem Eingang weiterer Schreiben aktualisiert.

Stand 15.03.2010
Ja, Frau Orosz, nun wurde in Ihrem Namen auch noch gestohlen!
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Meine Kommentare, Briefe und Anmerkungen entstammen meiner persönlichen Meinung, die ich hier und frei offen äußere.
  1. +  04.08.2009: Die Akte beim Ordnungsamt bis zum 4.8.2009
    2. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte sich schon eine ganze Menge Papier bei mir angesammelt. Eine sogenannte 'gerichtliche Entscheidung' war gefallen und ich wollte wissen was alles in der Akte des Ordnungsamtes steht. Um diese Akte zu bekommen beautragte ich einen Anwalt, dieser erhielt diese, kopierte sie durch und übergab sie mir dann wie sie beim Ordnungsamt geführt war. Nicht erschrecken, jeder der mit Ablage zu tun hat wird sich kein Beispiel daran nehmen! Die Vorgänge sind durcheinander, also nicht wundern wenn Ihnen der Faden fehlt!
    Interessant ist aber, dass das Ordnungsamt meine Reaktion auf den 'Anhörungsbogen' erhalten hat, dies wird später bestritten, sie haben darüber nachgedacht diesen Brief, den ich ja in Blindenschrift geschickt hatte, vom Blindenverein übertragen zu lassen. Das war ihnen zum Glück zu viel Arbeit, aber es stellt sich ansonsten schon die Frage was das Ordnungsamt vom Datenschutz hält. Auch ein Anruf bei mir hätte gereicht, jedenfalls war dem Ordnungsamt auch schon aus früheren Vorgängen bekannt, dass ich blind bin.
  2. +  29.03.2009: mein Schreiben an das Amtsgericht Dresden, Gerichtspäsidenten
    3. Da ich die vom Ordnungsamt beganngene Rechtsbeugung und den damit verbundenen Amtsmißbrauch nicht fassen konnte, schreib ich diese Beschwerde, in der Hoffnung, dass an einem deutschen Gericht auch Recht gesprochen wird und Fehrler erkannt werden.
  3. +  20.04.2009: Antwort des Amtsgerichts
    4. Etwas verblüfft war ich deshalb über diese Antwort. Nur weil das Ordnungsamt Behauptungen aufstellt sind diese auch wahr?
    Und meine Anträge wurde nie vorgebracht, der grund für die Richterliche Entscheidung fiel unter den Tisch - tolle Rechtsprechung!
  4. +  05.05.2009: meine Erwiederung auf das Schreiben vom 20.04.09
    5. So antwortete ich und forderte erneut zur Beantwortung meiner Fragen auf. Obwohl ich zu diesem zeitpunkt noch nichts von der ZMV wußte, war mir schon bewusst, dass es Gesetze zur zugänglichmachung gibt, sei es 'nur' das Sächische Integrationsgesetz.
  5. +  12.05.2009: Schreiben des Amtsgerichts mit falscher Rechtsauskunft
    6. Hier kann ich nur auf meine Antwort vom 7.10.2009 verweisen. Wer belehrt schon gern einen Richter? Aber dieses Schreiben empfand ich schon sehr frech und diskriminierend.
  6. +  06.10.2009: wiederholte Aufforderung an Frau Orosz
    7. In dieser nochmaligen Aufforderung zur Zustellung der Schreiben des Ordnungsamtes in zugänglicher Form, weise ich extra auf den Datenschutz hin.
  7. +  07.10.2009: mein Schreiben ans Amtsgericht. Ist Amtsgericht befangen?
    8. Eigentlich würde ich Schreiben in diesem Ton gegenüber einem Richter nicht anschlagen, ich habe aber den Eindruck, dass dieser Richter seine Aufgaben nicht so richtig erfüllt und einige wichtige Grundsätze der Gesellschaft nicht verinnerlicht hat.
  8. +  13.10.2009: ARUS Rechtsanwälte, Schreiben an die Stadt Dresden
    9. Da ich ja den Anwalt nur beauftragt hatte die Akte beizubringen, verwundert es mich, dass die Stadt wieder Dritte in den Schriftverkehr einbeziehun wollen. Ok, in diesem Schreiben teilt der Anwalt der Stadt mit, dass er nicht mehr zuständig ist und leitet das zugestellte Schreiben zurück. Gleichzeitig verweisst er auf die Einhaltung der ZVM, von der ich durcz Zufall erfahren hatte und mich mit meinem Anwalt darüber unterhalten hatte.
  9. +  06.11.2009: Schreiben des 2. Bürgermeisters
    10. Hier bestätigt der 2. Bürgermeister, dass die Stadt von der ZVM Kenntnis hat, verdreht den Inhalt und weigert sich weiterhin deutsches Recht anzuerkennen.
  10. +  25.11.2009: mein Schreiben an Frau Herrmann der Stadtkasse Dresden
    11. Frau Herrmann von der Stadkasse wird hier expliziert von mir aufgefordert sich an das deutsche Recht zu halten und dieses zu achten. Sie persönlich darf dieses nicht brechen, auch wenn einer Ihrer Voprgesetzten dies so sagt.... Sie hat mein Schreiben ignoriert und mein und unser aller Recht mißachtet.
  11. +  25.11.2009: mein Schreiben an Oberbürgermeisterin Orosz, Info über Veröffentlichung
    12. Da ich ein Rundschreiben an verschiedenste Stellen geplant hatte, fand ich es nur fair die Frau Orosz davon zu informieren.
    +  25.11.2009: mein Schreiben an verschidene Stellen zur Veröffentlichung
    Das Anschreiben in dem ich Versuche kurz die Situation zu schildern und auf die Mißstände bei der Stadt hinzuweisen.
    +   Verteilerliste
    1. Stadtrat - Fraktion CDU
      Rathaus
      Dr.-Külz-Ring 19
      01067 Dresden
    2. Stadtrat - Fraktion DIE LINKE
      Rathaus
      Dr.-Külz-Ring 19
      01067 Dresden
    3. Stadtrat - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
      Rathaus
      Dr.-Külz-Ring 19
      01067 Dresden
    4. Stadtrat - Fraktion SPD
      Rathaus
      Dr.-Külz-Ring 19
      01067 Dresden
    5. Stadtrat - Fraktion FDP
      Rathaus
      Dr.-Külz-Ring 19
      01067 Dresden
    6. Stadtrat - Fraktion Bürgerbündnis
      Rathaus
      Dr.-Külz-Ring 19
      01067 Dresden
    7. Stadtrat - Fraktion Fraktionslose
      Rathaus
      Dr.-Külz-Ring 19
      01067 Dresden
    8. Landesdirktion Dresden
      Bürgerbeauftragte  
      Maria Möbius
      Stauffenbergallee 2
      01099 Dresden
    9. Redaktion
      Dresdner Morgenpost
      Ostra-Allee 20
      01067 Dresden
    10. Redaktion
      BILD Dresden
      Devrientstr. 1-5
      01067 Dresden
    11. Redaktion
      Sächsische Zeitung
      Ostra-Allee 20
      01067 Dresden
    12. Redaktion
      Dresdner Nachrichten
      Hauptstraße 21
      01097 Dresden
    13. Redaktion
      MDR Fernsehen
      Kantstr. 71 - 73
      04275 Leipzig
    14. Redaktion
      Dresden Fernsehen
      Schandauer Straße 64
      01277 Dresden
    15. Redaktion
      MDR Sachsenspiegel
      Königsbrücker Straße 88
      01099 Dresden
    16. Redaktion
      Radio Dresden
      Ammonstraße 35
      01067 Dresden
    17. Redaktion
      Hitradio RTL
      Ammonstraße 35
      01067 Dresden
    18. Redaktion
      Radio PSR
      Thomasgasse 2
      04109 Leipzig
    19. Redaktion
      Radio Energy
      Nonnenstraße 17-21
      04229 Leipzig
    20. Redaktion
      RSA
      Thomasgasse 2
      04109 Leipzig
    21. Amtsgericht Dresden
      Gerichtspäsident
      Berliner Straße 13
      01067 Dresden
    22. Staatsanwaltschaft
      Dresden
      Postfach 160206
      01288 Dresden
    23. Bundesministerium für
      Arbeit und Soziales
      Wilhelmstraße 49
      10117 Berlin
  12. +  01.12.2009: Schreiben der Staatsanwaltschaft Dresden ... Schreiben eingegangen
    13. Nur die Information, dass mein Schreiben bei der Staatsanwaltschaft eingegangen ist und ein Aktenzeichen erhalten hat.
  13. +  06.01.2010: mein Schreiben an Frau Richter von der Staatsanwaltschaft Dresden
    14. Einige ergänzende Informationen für die Staatsanwaltschaft.
  14. +  06.01.2010: 2. Bürgermeister Sittel der Stadt Dresden
    15. Er schreibt ungefähr: Weil Dresden die ZMV nicht einhalten kann, machen sie dies auch nicht. Zumal würde ich ja auf die Einhaltung des Datenschutzes bestehen und das ginge ja gar nicht.
  15. +  07.01.2010: Email eines Mundt der Stadtkasse
    16. Diese EMail sollte man lesen und natürlich auch meine Antwort darauf. Beim ersten mal habe ich meinen Vorleser mehrfach gefragt, ich konnte es nicht glauben.
  16. +  07.01.2010: Meine schriftliche Antwort auf die Email von "Mundt"
    17. Dem entsprechend ist meine Antwort ausgefallen, auch wieder mit dem Hinweis auf Einhaltung des deutschen Rechts - wozu eigentlich?
  17. +  11.01.2010: E-Mail der Staatsanwaltschaft Dresden, keine Verfolgung der Straftaten
    18. Das Verfahren wird eingestllt. Dabei ging es ja nicht nur um die ZMV sondern um weitere Straftaten.
  18. +  11.01.2010: Schreiben der Staatsanwaltschaft Dresden, siehe E-Mail
    19. Das Verfahren wird eingestllt. Dabei ging es ja nicht nur um die ZMV sondern um weitere Straftaten.
  19. +  28.01.2010: Pfändungsbescheid durch "Mundt" Stadtkasse
    20. Ich habe mir es edrspart mir dieses Schreiben vorlesen zu lassen.
  20. +  07.02.2010: Weiterer Serienbrif, da erster wohl keine Wirkung hatte
    21. Die nachfolgende Liste hat diesen Brief erhalten, mal gespannt was der Rechtstaat meint.
  21. +   Verteilerliste
    1. Bundesministerium der Justiz (BMJ)
      Bundesministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
      Mohrenstraße 37
      10117 Berlin
      2. ---
    2. Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
      Bundesministerin Kristina Köhler
      Alexanderstraße 3
      10178 Berlin
      3. ---
    3. Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV)
      Bundesministerin Ilse Aigner
      Rochusstraße 1
      53123 Bonn
      4. ---
    4. Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen
      Hubert Hüppe
      Mauerstraße 53
      10117 Berlin
      Eingangsbestätigung
      5. ---
    5. Staatsminister der Justiz und für Europa
      Dr. Jürgen Martens
      Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa
      01095 Dresden
      6. ---
    6. Bürgerbeauftragter
      Jürgen C. Vogels
      Albertstraße 10
      01097 Dresden
      7. ---
    7. Generalstaatsanwaltschaft Berlin
      Elßholzstraße 30 - 33
      10781 Berlin
      8. ---
    8. EU Kommission per EMail (war so gewünscht)
      eu-de-kommission@ec.europa.eu
      9. ---
    9. Petitionsausschuss
      Deutscher Bundestag
      Platz der Republik 1
      11011 Berlin
      10. ---
    10. Petitionsausschuss
      Sächsischer Landtag
      Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
      01067 Dresden
      11. ---
    11. SPIEGEL-Verlag
      Rudolf Augstein GmbH & Co. KG
      20457 Hamburg
      12. ---
    12. Focus Magazin Verlag GmbH
      Arabellastrasse 23
      81925 München
      13. ---
    13. Sächsische Zeitung GmbH
      Ostra-Allee 20
      01067 Dresden


  22. +  08.02.2010: Rückforderung der Prozeskosten vom 27.01.09 beim Amtsgericht Dresden
    23. Da das Amtsgricht die Kosten der 'Richterlichen Entscheidung' zu unrecht gefordert hatte, fordere ich diese nun zurück. Wenn diese darauf negativ reagieren ist es wohl Unterschlagung.
  23. +  08.02.2010: Rückforderung der Prozeskosten vom 05.06.09 beim Amtsgericht Dresden
    24. Wie oben:
    Da das Amtsgricht die Kosten der 'Richterlichen Entscheidung' zu unrecht gefordert hatte, fordere ich diese nun zurück. Wenn diese darauf negativ reagieren ist es wohl Unterschlagung.
  24. +  09.02.2010: Schreiben der Landesdirektion Dresden, ZMV muß eingehalten werden...
    25. Das Schreiben sagt mal alles zur ZVM im richtigen Kontext.
  25. +  19.02.2010: Beschluss des Amtsgerichts Dresden vom 5.6.09 in Braille
    26. Ich muss nicht alles verstehen, dazu gehört nun auch, dass mir das Amtsgericht diesen Beschluss nun in Braille zusendet. Diesen ganzen Beschluss, mal ganz davon abgesehen was er beinhaltet, hätte es nie geben dürfen.
  26. +  22.02.2010: Antwort - Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Europa
    27. In diesem Schreiben heisst es gegen Ende: "Anhaltspunkte für ein diskriminierendes Verhalten des Präsidenten des Amtsgerichts Dresden sind nicht ersichtlich."
    Den Vorwurf der Diskiminierung beziehe ich auf das Schreiben des Amtsgerichts vom 12.5.09 (siehe weiter oben) " Die Tatsache, dass Sie von dem fraglichen Ordnungswidrigkeitenverfahren und dem Beschluss des Amtsgerichts Dresden vom 27.01.2009 genaue inhaltliche Kenntnis haben, wie Ihren Schreiben zu entnehmen ist, steht der Annahme entgegen, dass Sie zur Wahrnehmung Ihrer Rechte der von Ihnen beanspruchten Form bedürfen."
    Bei dieser Einstellung bräuchte man keine ZMV oder andere Anti-Diskiminierungsrichtlinien. Es wird wohl Jeder irgendwie versuchen den Inhalt von amtlichen Schreiben zu erfahren, sei es mit Hilfe Angehöriger oder auch nur durch Hilfe von Bekannten. Aber gerade das ist eben der Knackpunkt, es geht ja um das selbstständige und von Dritten unabhängige Erfassen von Inhalten, ohne fremde Hilfe und Einflußnahme. Dabei geht es auch nicht um die Art und Weise des Verfahrens, dessen Inhalt oder Auswirkungen, dies darf keinen Einfluß darauf haben ob bzw. in welcher Form eine zugänglichmachung erfolgt. Die Meinung des Amtsgerichts, wie sie hier wiedergegeben wurde, ist Diskriminierung.
  27. +  26.02.2010: Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Dresden gegen die Stadt Dresden
    28. Wie ich auf meinem heutigen Kontoauszug feststellen musste hat die Landeshauptstadt Dresden sich bei meinem Girokonto bedient. Diesen Diebstahl habe ich bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht. Ja, die landeshauptstadt Dresden. als Vertreter Frau Orosz, stehen nach wie vor über dem Gesetz und werden zu Dieben.
  28. +  26.02.2010: Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Dresden gegen das Amtsgericht Dresden
    29. Meine Schreiben vom 8.2.2010 hat das Amtsgericht missachtet und mir die falsch geforderten Beträge nicht zurück erstattet. Ich bin kein Jurist, aber für mich ist dies Unterschlagung. Eigentlich sollte es ja an einem Gericht ausreichend juristen geben....
  29. +  27.02.2010: Pfändung der Stadt Dresden bei der Citibank
    30. Nun hat die Stadt mein Konto bei der Citibank 'gepfändet' also sich selbst bedient oder anders ausgedrückt, gestohlen. Ich hatte dies ja schon am Freitag bei dem Kontoauszug bemerkt und fand dann ein Schreiben am Samstag in meinem Briefkasten. Natürlich war auch dieses Schreiben in keiner zugänglichen Form. Frau Orosz steht eben über dem Gesetzt.
  30. +  01.03.2010: mein Schreiben an die Landesdirektion Dresden
    31. Da die Landesdirektion Dresden in Ihrem Schreiben vom 5.2. schrieb, dass diese auch die Stadt nochmals auf die Rechtslage hinweisen, muss ich die Landesdirektion von der Realität des Nichteinhaltens informieren. Die Stadt Dresden schert sich einen Dreck um Bürgerrechte!
  31. +  01.03.2010: Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Dresden gegen C. Mundt der Landeshauptstadt Dresden
    32. Die Stadt Dresden scheint an viele Kreditinstitute ein Schreiben geschickt zu haben in dem behauptet wird, ich würde der Stadt Geld schulden. Letztlicvh ist das ja die Begründung der Pfändung. Diese verleugnerische Behauptung empfinde ich als starke Beleidigung und als üble Nachrede. Ich schulde der Stadt Dresden kein Geld, die hundesteuer ist erst nächsten Monat fällig und würde von mir immer pünktlich bezahlt.
    Ich glaube allerdings nicht , dass die Staatsamwaltschaft etwas gegen diese Machenschaften der Stadt unternimmt.
  32. +  03.03.2010: Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Dresden gegen Hillig der Landeshauptstadt Dresden
    33. Anzeige wegen Beleidigung bei der Staatsanwaltschaft Dresden gegen den Sachbearbeiter Hillig der Stadt Dresden. Er schrieb ich hätte 'gesundheitliche Beeinträchtigungen' ....
  33. +  03.03.2010: Schreiben an die Oberbürgermeisterin Orosz der Stadt Dresden
    34. In diesem Schreiben informiere ich die Oberbürgermeisterin über die gestellten Anzeigen und fordere sie auf das gestohlene Geld sofort zurück zu geben.
  34. +  03.03.2010: Email-Information an die Fraktionen des Stadrates der Landeshauptstadt Dresden
    35. diese Email sendete ich an:
    • info@spd-fraktion-dresden.de
    • info@dresden-cdu.de
    • cdu-fraktion@dresden.de
    • fdp-fraktion@dresden.de
    • buergerfraktion@dresden.de
    • fraktion@dielinke-dresden.de
    • gruene-fraktion@dresden.de
    und übersadte ebenfalls den Brief an Oberbürgermeisterin Orosz vom 3.3.2010.
  35. +  02.03.2010: Schreiben des sächs. Staatsministerium des Innern
    36. ... meine Beschwerde ist eingegangen, soll geprüft werden - wird jedoch einige Zeit dauern
  36. +  07.03.2010: Schreiben des Generalstaatsanwalts des Freistaats Sachsen
    37. ... meine Beschwerde ist eingegangen, soll geprüft werden
  37. +  08.03.2010: Schreiben der Staatsanwaltschaft Dresden wegen Orosz
    38. Anzeige gegen Fr. Orosz ist eingegangen ...
  38. +  08.03.2010: Schreiben der Staatsanwaltschaft Dresden wegen Mundt
    39. Anzeige gegen Fr. Mundt ist eingegangen ...

Über mich

Mein Name und meine Adresse stehen ja rechts. Ich wurde im Dezenber 1965 in Salzwedel, einer Kleinstadt im Nord-Westen von Sachsen-Anhalt geboren. Nach der 10. Klasse begann ich eine Lehre in der Landwirtschaft. Gegen Ende dieser Lehrausbildung erblindete ich wegen einer Augenkrankheit. Zum Glück habe ich noch einen geringen Sehrest, aber ab einer bestimmten Sehbehinderung heißt es "blind oder dem gleichgestellt".
Dann hieß es Blindenschrift, Schreibmaschine, Stocktechnik usw. erlernen. Danach schulte ich von 1985 bis 1987 in einen EDV-Beruf (heute wäre es Fachinformatiker) um. Von 1987 bis 1990 studierte ich an der Ingenieurschule Görlitz und von 1990 bis 1996 an der TU Dresden. Nun kann ich mich mit den Kürzeln "Dipl. Ing." und "Dipl. Inform." schmücken.
Neben dem Studium verdiente ich bereits mit Programmierarbeiten und dem Verkauf spezieller PC-Lösungen etwas Geld. Da lag es nahe aus dem nebenverdienst einen richtigen Beruf zu machen. Mit einem Studienkollegen gründete ich dann 1996 die fluSoft Spezial Computer Technik GbR. Kurze Zeit später kam dann der Blinden Hilfsmittel Vertrieb Dresden hinzu. Es war einfach eine Trennung zwischen Computertechnik und allgemeinen Hilfsmitteln notwendig.

Das Leben besteht ja zum Glück nicht nur als Lernen und Arbeiten. Ich esse gern und viel; zum Ausgleich gibt es Sport. Erst mit 30 Jahren habe ich reiten gelernt, dabei haben es mir die großen Pferde angetan. In den letzten Jahren ging es leider viel zu selten raus. Aber zum Schwimmen geht es noch regelmäßig und ab dem Frühjahr auch wieder ins Fitnessstudio - es müssen ein paar Kilo runter.
Ja und dann ist da noch Daisy, mein Hund, mittelgroß und sehr lieb und verschust. Sie ist mein ständiger Begleiter - nein kein ausgeildeter Blindenhung aber trotzdem oft eine Hilfe und große Freude.
Oft treffe ich mich an Wochendenden mit Freunden, meist auf der MS Rückenschwimmer , einer ehemaligen Fähre die zum Ausflugs- und Ferienschiff umgebaut wurde.
An Literatur bevorzuge ich neben historischen Romanen besonders SF und Phantasie, ähnlich sieht es beim Filmen und TV aus. Zum Glück ist das Angebot an Hörbüchern recht umfangreich geworden. Bestand das Angebot früher zu meist aus den Werken die man sich aus der Deutschen Zentralbücherei für Blinde ausleihen konnte, gibt es ja heute sehr, sehr viel Hörbücher im freien Markt.

Was ich nicht zu Hause habe ist ein Computer oder ein Festnetztelefon. Auf Arbeit habe ich genug mit PC & Co. zu tun und die Zeit die ich zu Hause bin will ich nicht auch noch mit diesen Kisten verbringen und zum Telefonieren reicht das Mobiltelefon völlig zu.

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Mit einem Urteil vom 12.05.1998 - 312 O 85/98 - Haftung für Links hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dieses kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten, aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage angebrachten Links.
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